Droht uns in Deutschland Internetzensur?

Jeder kennt sie mittlerweile, zumindest online: Zensursula, Internet-Feindin Nr. 1, die mit der Online-Petition und Internetzensur in Verbindung gebracht wird. Doch wie schlimm ist es wirklich? Müssen in Deutschland “chinesische Verhältnisse” befürchtet werden? Das “Land der Mitte” ist für seine Internetzensur bekannt und in Asien ein Vorreiter in Sachen Zensur. Westliche Firmen wie Yahoo oder Google sollen sogar freiwillig Filter für bestimmte Begriffe in ihren Suchmaschinen eingebaut haben.

Vordergründig soll mit der Änderung des Telemediengesetzes gegen die Kinderpornographie im Internet angekämpft werden. Das ist ein sehr brisantes Thema und es ist stark umstritten, ob eine bloße Sperrung von fragwürdigen Seiten allzu effektiv ist. Ganz im Gegenteil: die Kinderpornographie wird hauptsächlich außerhalb des Internets vertrieben; zudem ist mit einer sogenannten “Sperrung” -tatsächlich sollen Besucher von indizierten Seiten auf eine “Stoppseite” umgeleitet werden- das Grundübel noch nicht bekämpft, da der Inhalt weiterhin auf den Servern existiert und nicht gelöscht wird. Soll hier also der erste Grundstein für eine spätere Internetzensur gelegt werden?

Jedenfalls ging ein wahrer Ruck durch die virtuelle Bundesrepublik: nach nur vier Tagen wurden die nötigen 50.000 Mitzeichner mobilisiert, um die Online-Petition vor dem Bundestag erfolgreich zu machen. Schon ist auch die 100.000er Marke geknackt – schon jetzt hat diese Petition gegen die Indizierung und Sperrung von Internetseiten Geschichte geschrieben und wird längst auch in den “klassischen Medien” diskutiert. Selbst wenn den Politikern ernsthaft daran gelegen ist, die Kriminalität einzudämmen, gibt es andere Wege als den nun angestrebten.

Statt mit den großen Internet-Providern dadurch zu kooperieren, dass geheime Listen mit schwarzen Schafen erstellt werden, wäre es vielleicht sinnvoller, diese sofort dingfest zu machen. Diese ominösen Listen sind in mehrfacher Hinsicht problematisch: sie werden u.a. gemeinsam mit dem BKA nach unveröffentlichten Kriterien (also geheim) erstellt; zudem wird mittlerweile auch von offizieller Stelle nicht mehr dementiert, dass User, die vielleicht sogar aus Unachtsamkeit auf den “Stoppseiten” gelandet sind, ebenfalls auf diesen Listen landen können und somit gewissermaßen unter Generalverdacht gestellt werden. Es verwundert also nicht, dass die Petition online als auch im “Real Life” für Aufsehen sorgt, da sie sich gegen die Sperrlisten ausspricht.

Soweit zu gehen, dass hier von oberster Stelle erste Schritte in Richtung Internetzensur eingeleitet werden sollen, ist wohl noch zu weit gegriffen. Doch der Erfolg um die Bundestag-Petition zeigt, wie sensibel das ganze Thema ist und dass sehr genau hingesehen wird, wenn es um die Informationsfreiheit im Internet geht. Und das ist auch gut so.

Im Internet gibt es neben diesem Blog noch viele weitere, die sich mit dem Thema Internetzensur beschäftigen, wie diese Seiten zeigen:
Internet-Zensur aktuell: Nun auch am Wochenende
Internet-Zensur in Deutschland: die Politik außer Rand und Band
Meine Meinung zur Internetzensur