Lizenzvereinbarung für die Software metaSEF der Metamove GmbH

Stand 27.08.2008 (Druckversion)

  1. Präämbel
  2. Die folgenden Lizenzbedingungen gelten für alle Produktvarianten der metaSEF Software.

  3. Eigentum, Urheberrechte und Quellcode
    1. Die Software mit der Bezeichnung metaSEF in der gelieferten Version ist urheberrechtlich geschützt.
    2. Soweit der Lizenzgeber nicht selbst die Schutzrechte an der Software oder Teilen davon besitzt, so besitzt er die Rechte, die die Weitergabe und Nutzung durch Dritte erlauben.
    3. Der Lizenznehmer erhält mit dem Erwerb der Software das Recht zur Nutzung nach der Leistungsbeschreibung. Die Software sowie online bereitgestellte Beschreibungen bleiben das geistige Eigentum des Lizenzgebers.
    4. Änderungen und Erweiterungen des Programmcodes, die auf Wunsch und Rechnung des Kunden durchgeführt werden, gehen in das Eigentum des Lizenzgebers über und können anderen Lizenznehmern zur Verfügung gestellt werden. Die Nutzungsrechte für die Programmverbesserungen werden an den Lizenzgeber abgetreten. Der Lizenzgeber nimmt die Abtretung hiermit an.
    5. Werden vom Kunden oder von Dritten geänderte Programme oder andere, nicht von der Firma bezogene Programme eingesetzt und dadurch die Funktion des Systems beeinträchtigt, so ist die Firma für entstehende Schäden nicht haftbar.
  4. Umfang der Lizenzeinräumung
    1. Diese Lizenz erlaubt Ihnen die Erstellung von Datensicherungen in maschinenlesbarer Form von der eingesetzten Software auf dem dafür vorgesehenen Shopsystem.
    2. Die vereinbarungsgemäße Nutzung der Lizenz beginnt bei der Installation der Software. Der Einsatzbereich, die technische Einsatzfähigkeit sowie alle anderen spezifischen Programmeigenschaften sind online auf der Homepage des Lizenzgebers verfügbar.
    3. Vor der Installation der Software des Lizenzgebers sind Sicherungen der vorhandenen Daten anzufertigen. Die allgemeine Sorgfaltspflicht gebietet es, dass eine Software mit der Daten verarbeitet werden, die einen wirtschaftlichen Wert darstellen zunächst mit wertlosen Daten oder mit Testdaten durchgeführt werden.
    4. Der Lizenznehmer hat das Recht die Software auf so vielen Domains einzusetzen, wie er dafür Lizenzen erworben hat.
    5. Der Lizenznehmer darf bei der Nutzung der Software Hinweise oder Vermerke, die das Urheberrecht betreffen nicht entfernen, verändern, abdecken oder in sonstiger Weise ganz oder teilweise unterdrücken. Der Copyright-Hinweis wird bei der Installation der Software automatisch eingebunden. Ausgenommen davon ist Software, die ohne Copyright-Hinweis gekauft wurde. Ist eine zusätzliche Verlinkung Bestandteil der Lizenzeinräumung, so darf diese ebenso nicht entfernt, verändert, abgedeckt oder in sonstiger Weise ganz oder teilweise unterdrückt werden.
  5. Beschränkung der Lizenz
    1. Das Recht zur Benutzung der Software kann nur mit schriftlicher Einwilligung des Lizenzgebers und unter den Bedingungen dieses Vertrages auf Dritte übertragen werden.
    2. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, ohne vorherige schriftliche Einwilligung des Lizenzgebers die Software oder zugehöriges schriftliches Material an Dritte zu übergeben oder sonstwie zugänglich zu machen.
    3. Die Benutzung der Software auf mehreren Domains trotz fehlender Mehrplatzlizenz wird zivilrechtlich und strafrechtlich verfolgt.
    4. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, die Software zu verändern und weiterzuveräußern. In keinem Fall darf der Code des Lizenzgebers zu Eigen gemacht werden.
    5. Die Software wird als einzelnes Produkt lizenziert. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, die Komponenten der Software zu trennen, um sie auf mehr als einer Domain zu benutzen.
    6. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, das Softwareprodukt zu vermieten oder zu verleasen.
  6. Zahlung und Eigentumsvorbehalt
    1. Die Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen des Lizenznehmers aus der Geschäftsverbindung mit dem Lizenzgeber in Haupt- und Nebensache Eigentum von Lizenzgeber.
    2. Im Verzugsfalle ist Auftragnehmer berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten.
    3. Alle Kosten, die durch Missbrauch von Kreditkarten, Rückbuchung von Zahlungen mangels Kontodeckung etc. verursacht werden, trägt der Käufer.
    4. Jeder Missbrauch von Kreditkarten oder Kontodaten wird gesetzlich verfolgt.
  7. Vertragsverletzung und Kündigung
    1. Der Lizenzgeber ist berechtigt, den Lizenzvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen, sofern der Lizenznehmer gegen eine Vorschrift dieses Vertrages verstößt.
    2. Der Lizenzgeber wird den Lizenznehmer für alle Schäden haftbar machen, die aufgrund einer Verletzung dieses Vertrages durch den Lizenznehmer eintreten.
  8. Änderungen und Aktualisierungen
    1. Der Lizenzgeber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Aktualisierungen der Software (Updates) zu erstellen.
    2. Der Lizenzgeber kann für derartige Aktualisierungen eine Aktualisierungsgebühr verlangen.
    3. Der Lizenzgeber ist nicht verpflichtet, Aktualisierungen der Software an solche Lizenznehmer auszuliefern, die eine oder mehrere vorhergehende Aktualisierungen zurückgesandt oder die Aktualisierungsgebühr nicht bezahlt haben.
    4. Bei technischen Weiterentwicklungen ist der Lizenzgeber nicht verpflichtet alte Softwareversionen weiter vorzuhalten und kann eine neue Softwareversion, auch als Updateversion an den Kunden liefern.
  9. Gewährleistung und Haftung
    1. Der Lizenzgeber gewährleistet soweit den Gesetzen entsprechend für einen Zeitraum von 12 Monaten ab dem Kaufdatum, dass die Software für den Einsatz auf dem dafür vorgesehenen Shopsystem entspricht.
    2. Tritt ein Mangel auf, so steht es dem Lizenzgeber frei entweder den entrichteten Kaufpreis an den Lizenznehmer zurückzuerstatten oder den beanstandeten Fehler nachzubessern. Bei der Rückerstattung des Kaufpreises verliert der Lizenznehmer die Berechtigung die Software des Lizenzgebers weiter zu nutzen. Ein Mangel ist schriftlich an den Lizenzgeber zu senden. Der Mangel und seine Erscheinungsform sind so genau zu beschreiben, dass eine Überprüfung des Mangels (z. B. Vorlage der Fehlermeldungen) durch Lizenzgeber nachvollziehbar ist und der Ausschluss eines Bedienungsfehlers (z. B. Angabe der Arbeitsschritte) möglich ist .
    3. Hat der Anwender die Firma wegen Gewährleistung in Anspruch genommen, und stellt sich heraus, dass entweder kein Mangel vorhanden ist oder der geltend gemachte Mangel die Firma nicht zur Gewährleistung verpflichtet, so hat der Anwender, sofern er die Inanspruchnahme der Firma grob fahrlässig oder vorsätzlich zu vertreten hat, allen der Firma entstandenen Aufwand zu ersetzen. Maßgabe hierbei ist ein Stundensatz von 60 Euro netto.
    4. Eine Gewährleistung dafür, dass die Software für die Zwecke des Anwenders geeignet ist und mit beim Anwender vorhandener Software zusammenarbeitet, ist ausgeschlossen.
    5. Neben den auf der Homepage des Lizenzgebers verfügbaren Beschreibungen wird eine Lieferung von Handbüchern und Dokumentationen nur dann geschuldet, wenn dies ausdrücklich schriftlich zwischen den Parteien vereinbart worden ist.
    6. Ein Haftung für Schäden, die durch technische Ausfälle des Servers des Lizenzgebers bzw. seiner Homepage oder einer nicht Erreichbarkeit des Servers bzw. seiner Homepage entstehen, ist ausgeschlossen.
    7. Weitergehende Ansprüche des Lizenzgebers, insbesondere Schadenersatzansprüche jeglicher Art, sind ausgeschlossen. Der Lizenzgeber haftet in keinem Fall für direkte oder indirekte Schäden und Folgeschäden, inklusive Schäden aus entgangenem Gewinn oder dem Verlust von Daten. Dies gilt nicht, soweit die Schadensursache auf einem vom Lizenzgeber zu vertretendem Vorsatz beruht. Der Lizenznehmer muss insbesondere sicherstellen, dass alle Datenbestände einer Softwarelösung in regelmäßigen Abständen gesichert und archiviert werden. Insbesondere vor der Installation von der Software des Lizenzgebers auf dem dafür vorgesehenen Shopsystem.

      Sollte eine Haftungsbegrenzung nicht zulässig sein, wird die Haftung auf alle Fälle auf den Kaufpreis beschränkt.

      Klarstellend wird darauf hingewiesen, dass vorstehende Haftungsbeschränkungen gemäß vorstehenden Haftungsregelungen in keinem Fall die gesetzlichen Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz einschränken. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung des Lizenzgebers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Lizenzgebers beruhen, wird durch vorstehende Haftungsregelungen nicht berührt
  10. Sonstiges
    1. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, München.
    2. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Das einheitliche UN-Kaufrecht (Convention on Contracts fort he International Sale of Goods) ist ausgeschlossen.
    3. Sollten Teile dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht. Die Parteien verpflichten sich vielmehr, die unwirksame Regelung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Gleiches gilt für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
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